Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Vertragsabschluß

Für Verträge mit Alexander Schwanke (nachfolgende Mystery-Signs genannt) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote von Mystery-Signs in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Verträge mit Mystery-Signs bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für Nebenabreden und nachfolgende Vertragsänderungen. Auf dieses Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden.

§2 Leistungsumfang

Mystery-Signs bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Internetpräsentationen und Onlineshops- digitale lizenzfreie Fotos und Erstellung- Grafikdienstleistungen, - Layoutentwürfe für Druck, - Präsentationen auf CD-Rom (Flash)- Einrichtungsservice E-Mail, Internetzugang, Domainbeantragung, Hard- & Software-Beratung und verkauf von Elektronik-Artikeln. Mystery-Signs erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Mystery-Signs, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Mystery-Signs zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Mystery-Signs dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist.

§ 3 Webdesign und Zahlung

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebotes / Kostenvoranschlages weder eine Webdesignrhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält. Die Webdesign schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen, wenn weder der Kunde noch Mystery-Signs einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. Mystery-Signs ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

Ist für die Leistung von Mystery-Signs die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Soweit Mystery-Signs ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für Mystery-Signs unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Mystery-Signs keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 5 Abnahme

Nach Fertigstellung der Internetpräsenz und Entgegennahme der Daten ist der Auftraggeber innerhalb von 2 Wochen zur Abnahme verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht. Der Entgegennahme der Dateien steht die Aufforderung gleich, die Internetpräsenz online zu publizieren.

§ 6 Mitwirkungspflicht

Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem Einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und wenn möglich, in digitaler Form, zur Verfügung stellen. Soweit Mystery-Signs dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Mystery-Signs keine Korrekturaufforderung erhält. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 7 Nutzungsrechte

Mystery-Signs räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Mystery-Signs Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Mystery-Signs. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Mystery-Signs über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Dies gilt insbesondere für Fotos! Mystery-Signs geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

Mystery-Signs nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Mystery-Signs keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Mystery-Signs wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden. Mystery-Signs kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von Mystery-Signs 10% - 20% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

Mystery-Signs darf an geeigneter Stelle in der Internetpräsenz in marktüblicher Form einen Hinweis auf die Urheberschaft anbringen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diesen Hinweis zu entfernen. Mystery-Signs behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Mystery-Signs nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten). Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Auftragnehmers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt. Entspricht die fertig gestellte Internetpräsenz nicht den vertraglichen Vorgaben, so wird der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Kritikpunkte unverzüglich mitteilen und mit dem Auftragnehmer eine Nachfrist vereinbaren, innerhalb derer die Korrekturen vorzunehmen sind. Die Verantwortung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung

Mystery-Signs speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung). Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.

Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer Daten ist für mich selbstverständlich. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Angabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die von Ihnen an mich übermittelten Daten dienen ausschließlich der Bearbeitung Ihrer Anfragen. Sie werden nicht an Dritte weitergeleitet, verkauft oder ähnliches.

§ 11 Kündigungen

Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 1 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als 2 Monate in Verzug ist, kann Mystery-Signs fristlos kündigen. Dies betrifft auch Webhosting- und Dominkosten.

§ 12 Anwendbares Recht und Erfüllungsort

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Regensburg vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Regensburg vereinbart.

§ 13 Salvatoresche Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.


Donaustauf April 2012